LV Berlin Nachrichten

Gemeinsame Mitgliederversammlung 2018 der Landesverbände Berlin und Brandenburg

Außergewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Für die Landesverbände Berlin und Brandenburg im BLGS e.V. waren das Warten auf die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zum Pflegeberufereformgesetz und geografisch bedingte verbindende Interessen Anlass genug, um neue Wege zu beschreiten. Deshalb hat man sich in diesem Jahr dazu entschlossen, die Mitgliederversammlungen der Landesverbände zur selben Zeit und am selben Ort durchzuführen, um anschließend einen gemeinsamen Fachtag zu veranstalten. Inhaltlich drehte sich dieser um das neue Gesetz und die konkreten Anforderungen an die ausbildenden Schulen, Träger und Einrichtungen.

Mit der Feststellung: „Ein Blick ins Gesetz erweitert die Rechtskenntnis“, eröffnete Prof. Dr. iur. Gerhard Igl, spezialisiert auf Gesundheits- und Sozialrecht. Er nahm das Pflegeberufegesetz im Kontext des europäischen Beruferechts unter die Lupe und ging dabei insbesondere auf die erstmals definierten Vorbehaltsaufgaben und deren Bedeutung ein. Igl mahnte, dass in Bezug auf vorgelagerte „Spezialisierungen“ in der Pflegeausbildung, also die vor Beginn der Ausbildung zu treffende Wahl des Ausbildungszweiges durch den Bewerber, ein „massiver gesetzgeberischer Klarstellungsbedarf“ herrsche. Sie widerspreche dem allgemeingültigen Grundsatz, dass einer Spezialisierung eine Grundausbildung vorausgehen sollte. Pflegende in der Alten- sowie Gesundheits- und Kinderkrankenpflege seien nach dem neuen Gesetz partiell ausgebildet und dürften Vorbehaltsaufgaben ggf. nur sehr stark eingeschränkt, nämlich auf den im Gesetz genannten Personenkreis, ausüben. Dem europäischen Freizügigkeitsgedanken würde damit widersprochen.

Als zweite Referentin sprach Christine Vogler,  über die konkrete Umsetzung des PflBRefG. Fragen der Finanzierung und Kooperation zwischen den Akteuren in der Pflegeausbildung standen dabei im Vordergrund. Auch Frau Vogler mahnte, dass das aktuell zu beobachtende Abschottungsverhalten von Einrichtungen die ungeklärte Situation der Pflegeausbildung und zu erwartende Veränderungen nicht einfacher mache. Sie appellierte an die Teilnehmer, offen aufeinander zuzugehen und sich rechtzeitig mit der Umsetzung der Generalistik zu befassen.

Die nächste gemeinsame Mitgliederversammlung und Fachtagung der Landesverbände Berlin und Brandenburg findet nach erfolgreich verlaufener Premiere am 20.02.2019 statt.